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Verbandssatzung

Bundesverband für Orientalischen Tanz e.V., Sitz Heidelberg

Gültig ab dem 5.5.05

§ 1 Zweck des Verbands

(1)       Der Verband hat den Zweck, den orientalischen Tanz überregional zu pflegen, insbesondere die Öffentlichkeit dafür zu interessieren und die Mitglieder zu unterstützen.

(2)       Der Verband verfolgt durch selbstlose Förderung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützi­ge Zwecke im Sinne der Abgabenordnung. Die Mittel des Verbandes einschließlich etwaiger Überschüsse werden nur für die satzungsmäßigen Zwecke des Verbandes verwendet. Der Verband verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(3)       Er ist politisch und konfessionell neutral.

(4)       Der Verbandszweck soll durch folgende Mittel erreicht werden:

a)              Durchführung von Seminaren sowie Lehrerinnenaus- und -fortbildung.

b)              Abhaltung von Versammlungen und Vorträgen.

c)              Koordination der unterschiedlichen Interessen der Mitglieder.

§ 2 Name und Sitz des Verbands, Geschäftsjahr

(1)       Der Verband führt den Namen "Bundesverband für Orientalischen Tanz" und hat seinen Sitz in Heidelberg.
Der Verband soll in das Vereinsregister eingetragen werden.

(2)       Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 3 Mitgliedschaft

(1)        Mitglieder können natürliche oder juristische Personen werden. Mitglied kann ebenso jeder eingetragene Verein werden.

(2)        Der Verband besteht aus Ehrenmitgliedern, ordentlichen Mitgliedern, jugendlichen Mitglie­dern und Körperschaftsmitgliedern.

(3)        Personen, die sich in besonderem Maße Verdienste für den Verband erworben haben, kön­nen durch Beschluß der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Die Ehrenmitglieder haben die Rechte der ordentlichen Mitglieder.

(4)       Ordentliche Mitglieder sind aktive Mitglieder (sie nehmen an den kulturellen Veranstaltungen aktiv teil), die am 01.01. des laufenden Geschäftsjahres das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(5)        Jugendliche Mitglieder sind aktive Mitglieder, die am 1.1. des laufenden Geschäftsjahres das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

(6)        Jugendliche Mitglieder sind beitragsfrei. SchülerInnen, StudentInnen und Auszubildende bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres erhalten nach unaufgeforderter Vorlage eines Ausweises ab 2005 eine Beitragsermächtigung, deren Höhe in der Finanzordnung festgelegt wird.

§ 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder

(1)        Ordentliche Mitglieder, Ehrenmitglieder, jugendliche Mitglieder ab vollendetem 16. Lebens­jahr, passive Mitglieder mit einer ununterbrochenen Mitgliedschaft von 5 Jahren sowie Körperschaftsmitglieder haben das Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.

Für jeden voll bezahlten Jahresbeitrag erhält die Körperschaft eine Stimme in er Mitgliederversammlung und das Recht zu den Veranstaltungen einen Vertreter zu entsenden.

Hat eine Körperschaft mehr als 30 Mitglieder, besteht grundsätzlich die Möglichkeit für jede weitere Mitglieder einen Jahresbeitrag zu entrichten und damit eine weitere Stimme zu erhalten. Vertreter der Körperschaften müssen ihre Legitimation durch eine schriftliche Vollmacht nachweisen. Alle anderen Mitglieder der Körperschaft können zu Körperschafts-Mitgliedschaftsbedingungen an Veranstaltungen teilnehmen. Der Verband informiert alle Körperschaftsvertreter über die Aktivitäten. Die Mitglieder der Körperschaft werden von ihren Vertretern informiert.

(2)        Alle Mitglieder haben das Recht, dem Vorstand und der Mitgliederversammlung Anträge zu unterbreiten. Sie sind berechtigt an Veranstaltungen des Verbands teilzunehmen.

(3)        Die mit einem Ehrenamt betrauten Mitglieder haben nur Ersatzansprüche für tatsächlich ent­standene Auslagen. Kostenerstattungen regelt die Finanzordnung.

(4)        Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Verbands. Bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder beim Erlöschen des Verbands dürfen sie nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurückerhalten.

(5)       Die Mitglieder sind verpflichtet,

a)              die Ziele des Verbands nach besten Kräften zu fördern,

b)              den Beitrag rechtzeitig zu entrichten.

(6)     Vom Jahresmitgliedsbeitrag befreit sind Ehrenmitglieder und die Mitglieder des Gesamtvorstandes.

§ 5 Beginn und Ende der Mitgliedschaft

(1)       Die Aufnahme ist schriftlich zu beantragen. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vor­stand mit einfacher Stimmenmehrheit. Lehnt der Vorstand die Aufnahme ab, so kann der An­tragsteller hiergegen Berufung zur Mitgliederversammlung einlegen. Diese entscheidet mit einfacher Stimmenmehrheit endgültig.

(2)        Der Übertritt vom ordentlichen in den passiven Mitgliederstand oder umgekehrt muss beim Vorstand bis spätestens 31.12. des laufenden Geschäftsjahres beantragt werden. Er ist wirk­sam ab 1.1. des folgenden Geschäftsjahres.

(3)            Die Mitgliedschaft endet

a)              durch Tod,

b)              durch Austritt,

c)              durch Ausschluss.

des Kalenderjahres einzuhalten.

(4)        Die Austrittserklärung hat schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erfolgen. Die Kündigung muss handschriftlich unterschrieben sein. Kündigungen per Mail, Fax, Kopie oder SMS werden nicht akzeptiert. Hierbei ist eine sechswöchige Kündigungsfrist zum Jahresende einzuhalten. Der Vorstand verpflichtet sich innerhalb von 4 Wochen nach Eingang Kündigung diese zu bestätigen.

(5)        Der Ausschluss erfolgt,     

a)              wenn das Verbandsmitglied trotz erfolgter Mahnung mit der Bezahlung von 1 Jahresbei­trag im Rückstand ist.

b)              bei grobem oder wiederholtem Verstoß gegen die Satzung oder gegen die Interessen des Verbands,

c)              wegen unehrenhaften Verhaltens innerhalb oder außerhalb des Verbandslebens,

d)              aus sonstigen schwerwiegenden, die Verbandsdisziplin berührenden Gründen.

(6)       Über den Ausschluss, der mit sofortiger Wirkung erfolgt, entscheidet zunächst der Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit. Vor Entscheidung des Vorstands ist dem Mitglied unter Setzung einer Frist von mindestens zwei Wochen Gelegenheit zu geben, sich zu den erhobenen Vorwürfen zu äußern. Der Ausschließungsbeschluss ist dem Mitglied unter eingehender Darlegung der Gründe durch eingeschriebenen Brief bekannt zugeben.

(7)        Gegen diesen Beschluss ist die Berufung zur Mitgliederversammlung statthaft. Die Berufung muss innerhalb einer Frist von 1 Monat nach Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vor­stand schriftlich eingelegt werden. In der Mitgliederversammlung ist dem Mitglied Gelegen­heit zur persönlichen Rechtfertigung zu geben.

(8)       Wird der Ausschließungsbeschluss vom Mitglied nicht oder nicht rechtzeitig angefochten, so kann auch gerichtlich nicht mehr geltend gemacht werden, der Ausschluss sei unrechtmäßig.

(9)        Mit Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitgliedschaftsverhält­nis, unbeschadet des Anspruchs des Verbands auf rückständige Beitragsforderungen. Eine Rückgewähr von Beiträgen, Sacheinlagen oder Spenden ist ausgeschlossen.

§ 6 Aufnahmegebühr und Jahresbeitrag

(1)        Der Verband erhebt eine Aufnahmegebühr und einen Jahresbeitrag, deren Höhe von der Mitgliederversammlung festgesetzt werden.

(2)        Der Beitrag ist auch dann für ein Jahr zu zahlen, wenn ein Mitglied während des Jahres austritt oder ausgeschlossen wird. Bei Eintritt im laufenden Jahr, ist der Beitrag anteilig zu zahlen.

(3)        Die Rechte neu eintretender Mitglieder sind erst dann wirksam, wenn Aufnahmegebühr und Jahresmitgliedsbeitrag vollständig entrichtet ist. Ausnahmen kann der Vorstand gewähren.

(4)        Gebühren, Beiträge und Zahlungstermine werden in den Finanzordnung festgelegt.  

§ 7 Organe des Verbands

Die Organe des Verbands sind:

(1)            Der Vorstand,

(2)            die Mitgliederversammlung.

§ 8 Der Vorstand

(1)       Der Vorstand besteht aus:

a)              der 1. Vorsitzenden,

b)              der 2. Vorsitzenden,

c)              der Schriftführerin,

d)              der Schatzmeisterin,

e)              und bis zu 11 Beisitzerinnen. Die Beisitzerinnen sind voll stimmberechtigt.

(2)        Der Verband wird gerichtlich und außergerichtlich von je 2 Vorstandsmitgliedern des geschäftsführenden Vorstandes gemeinsam vertreten.

(3)        Der Vorstand führt die laufenden Geschäfts des Verbands. Ihm obliegt die Verwaltung des Verbandsvermögens und die Ausführung der Verbandsbeschlüsse.

(4)       Zum Abschluss von Rechtsgeschäften, die den Verband nicht mit mehr als 1000,- € bela­sten, ist sowohl die 1. Vorsitzende als auch die 2. Vorsitzende bevollmächtigt. Die Vollmacht der 2. Vorsitzenden gilt im Innenverhältnis jedoch nur für den Fall der Verhinderung der 1. Vor­sitzenden.
Für den Abschluss von Rechtsgeschäften, die den Verband mit mehr als 1000,- € belasten, und für Dienstverträge ist der Mehrheitsbeschluss des Vorstands erforderlich. Für Grundstücks­verträge wird die Vertretungsmacht des Vorstandes insofern eingeschränkt, als hierfür die Zu­stimmung der Mitgliederversammlung erforderlich ist.

(5)       Die Schatzmeisterin verwaltet die Verbandskasse und führt Buch über die Einnahmen und Ausgaben. Zahlungsanweisungen bedürfen der Unterschrift der Schatzmeisterin oder eines weiteren Vorstandsmitgliedes.

(6)       Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Er bleibt jedoch so lange im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. Die Wiederwahl des Vor­standes ist möglich.

(7)       Der Vorstand fasst seine Beschlüsse in Vorstandssitzungen, die von der 1. Vorsitzenden und bei deren Verhinderung von der 2. Vorsitzenden berufen werden. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der  Vorstandsmitglieder anwesend sind. Bei Beschlussunfähigkeit muss die 1. Vorsitzende bzw. die 2. Vorsitzende binnen zwei Wochen eine 2. Sitzung mit derselben Tages­ordnung einberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vorstandsmitglie­der beschlussfähig. In der Einladung zu der 2. Versammlung ist auf diese besondere Beschlussfähigkeit hinzuweisen.
Der Vorstand fasst die Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit der abgegebenen Stimmen. Eine Vertretung in der Stimmabgabe ist bei Vorlage einer Vollmacht zulässig

(8)       Das vorzeitige Ausscheiden eines Mitglieds aus dem Vorstand und/ oder dem Verband erfolgt unbeschadet des Anspruch des Verbandes auf die Haftung laut deutschem Vereinsrecht. In diesem Fall haben die übrigen Vorstandsmitglieder das Recht, eine Ersatzfrau, eines Ersatzmann, bis zur nächsten Mitgliedervollversammlung zu bestellen.

§ 9 Die Mitgliederversammlung

(1)       Die ordentliche Mitgliederversammlung ist einmal jährlich durch den Vorstand einzuberufen.

(2)       Die Mitglieder sind unter Bekanntgabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von mindestens 4 Wochen schriftlich einzuladen. Die Ladungsfrist beginnt mit dem Tag, an dem die Einladung an die letzte bekannte Mitgliederanschrift zur Post gegeben worden ist (Post­stempel).

(3)       Der Vorstand kann auch jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Hierzu ist er verpflichtet, wenn 10% der stimmberechtigten Mitglieder dies unter An­gabe des Zweckes und der Gründe schriftlich verlangt. In diesem Fall sind die Mitglieder unter Bekanntgabe der Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von mindestens 4 Wochen einzu­laden.

§ 10 Aufgaben der Mitgliederversammlung

(1)       Die Wahl des Vorstandes und der weiteren Beisitzerinnen.

(2)       Die Wahl von mindestens zwei Kassenprüferinnen auf die Dauer von zwei Jahren. Die Kassenprüferinnen haben das Recht, die Verbandskasse und die Buchführung jederzeit zu überprüfen. Über die Prüfung der gesamten Buch- und Kassenprüfung haben sie der Mitgliederversammlung Be­richt zu erstatten.

(3)      Die Entgegennahme des Jahres- und des Kassenberichts des Vorstands, des Prüfberichts der Kassenprüferinnen und Erteilung der Entlastung.

(4)       Ernennung von Ehrenmitgliedern.

(5)       Die Beschlussfassung über Satzungsänderungen und alle sonstigen ihr vom Vorstand unterbrei­teten Aufgaben, sowie die nach der Satzung übertragenen Angelegenheiten.

(6)      Beschlussfassung über die Auflösung des Verbands.

§ 11 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

(1)       Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt die 1. Vorsitzende, bei ihrer Verhinderung die 2. Vorsitzende, bei Verhinderung beider eine von der 1. Vorsitzenden bestimmte Stellvertrete­rin.

(2)       Die Mitgliederversammlungen fassen ihre Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit der ab­gegebenen Stimmen, es sei denn, Gesetz oder Satzung schreiben eine andere Stimmen­mehrheit vor.
Eine Vertretung in der Stimmabgabe ist bei Vorlage einer Vollmacht zulässig.

(3)       Die Beschlussfassung erfolgt durch offene oder bei Antrag eines Mitglieds durch geheime Ab­stimmung, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen oder die Satzung dem entgegenstehen.

(4)       Die Wahl der Vorstandsmitglieder und Beisitzerinnen sowie der Kassenprüferinnen erfolgt offen. Wenn ein Mitglied eine geheime Wahl beantragt, erfolgt sie geheim.

(5)    Für die Wahl der Vorstandsmitglieder und Beisitzerinnen sowie der Kassenprüferinnen ist die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Im zweiten Wahlgang ist gewählt, wer die meisten gültigen abgegebenen Stimmen auf sich vereinen kann. Ergibt der zweite Wahlgang abermals Stimmengleichheit, so entscheidet das Los.

(6)    Bewerben sich mehr als zwei Personen für die in Absatz 5 aufgeführten Ämter und erreicht keine die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, so findet eine Stichwahl zwischen den Kandidatinnen statt, die im ersten Wahlgang die meisten gültig abgegebenen Stimmen erzielt haben. Im zweiten Wahlgang ist gewählt, wer die meisten gültig abgegebe­nen Stimmen auf sich vereinen kann. Ergibt der zweite Wahlgang Stimmengleichheit, so ent­scheidet das Los.

§ 12 Beurkundung von Beschlüssen; Niederschriften

(1)       Die Beschlüsse des Vorstandes und der Mitgliederversammlungen sind schriftlich abzufassen und von der jeweiligen Leiterin und der Schriftführerin zu unterzeichnen.

(2)      Über jede Mitgliederversammlung wird eine Niederschrift aufgenommen, die von der Versammlungsleiterin und der Schriftführerin zu unterzeichen sind.

§ 13 Satzungsänderung

             Eine Änderung der Satzung kann nur durch die Mitgliederversammlung beschlossen werden. Bei der

             Einladung ist die Angabe des zu ändernden Paragraphen der Satzung sowie der Wortlaut in der Tagesordnung bekannt zu geben. Ein Beschluss, der eine  Änderung der Satzung enthält, bedarf einer Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen Stimmen.

  § &14 Vermögen

(1)                Alle Beiträge, Einnahmen und Mittel des Verbandes werden ausschließlich zur Erreichung des Verbandszweckes verwendet. 

    2)             Niemand darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Verbandes fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

§ 15 Verbandsauflösung

(1)     Die Auflösung des Verbandes erfolgt durch Beschluss der Mitgliederversammlung, wobei drei Viertel  der abgegebenen Stimmen für die Auflösungstimmen müssen 

       (   2)    Die Mitgliederversammlung ernennt zur Abwicklung der Geschäfte drei Liquidatorinnen.

(3)     Bei Auflösung des Verbandes, bei seinem Erlöschen oder bei Wegfall seines bisherigen  Zweckes bestimmt der Gesamtvorstand den gemeinnützigen Verwendungszweck des Sach- und Barvermögens, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Mitglieder und den gemeinen Wert der von den Mitgliedern geleisteten Sacheinlagen übersteigt.

          

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